Schlagwort-Archive: Rechtsgeschichte

Online: Schonung für die Mörder? Die justizielle Behandlung der NS-Völkermordverbrechen

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Schriftenreihe des Zentralrats, Band 9, Heidelberg 2015

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma veröffentlicht heute eine Dokumentation mit dem Titel Schonung für die Mörder? – Die justizielle Behandlung der NS-Völkermordverbrechen und ihre Bedeutung für die Gesellschaft und die Rechtskultur in Deutschland. Der Zentralrat will mit diesem Projekt über die jahrzehntelangen Initiativen des Verbandes und seiner Gründer für eine rechtsstaatliche Verfolgung der Täter und Organisatoren des NS-Völkermordes informieren und das Versagen der Justizbehörden bei den Ermittlungsverfahren dokumentieren. „Hier sehen wir uns nicht nur in der Verantwortung gegenüber den Opfern und den Überlebenden des Holocaust, sondern auch in der Pflicht zur Bewahrung des Rechtsstaats“, erklärte heute der Vorsitzende des Zentralrats, Romani Rose, in Heidelberg. Weiterlesen →

Ausstellung: „Spandau Prison. 1877 – 1987“

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Zeughaus der Zitadelle Berlin-Spandau, bis 17. Mai 2026

„Und wo saß hier jetzt Rudolf Hess?“, ist eine alltägliche Frage von Besucherinnen und Besuchern der Zitadelle Spandau. Die Antwort lautet: „Nirgends.“ Das sogenannte Kriegsverbrechergefängnis mit Hess als letztem Häftling befand sich in der Spandauer Wilhelmstadt: 1877 begannen dort die Arbeiten für ein neues „Central-Festungsgefängniß“, in dem ab 1881 straffällig gewordene Soldaten und Kriegsgefangene einsaßen. Nach einer spektakulären Befreiungsaktion während der Novemberrevolution 1918 diente das für 300 Gefangene ausgelegte Gebäude bis 1933 als Gefängnis für Zivilisten. Die nationalsozialistische Regierung nutzte das Gefängnis sofort nach dem Reichstagsbrand als Ort der „präventiven Schutzhaft“. Bis 1945 saßen hier eine Vielzahl politischer Gefangener ein, die zumeist zum Tode verurteilt wurden – dazu gehörten erstmals auch Frauen, insbesondere aus dem polnischen Widerstand. Weiterlesen →

Hans Hesse; Die Geschichte von drei Sinti und Roma-Familien,

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die Opfer von NS-Menschen­versuchen im KZ Auschwitz-Birkenau wurden
36 Seiten, ISBN 978-3-95494-368-5

„Ein schlichtes Grab auf dem Waller Friedhof in Bremen-Walle erinnert an ein NS-Verbrechen. Es ist das Grab der Sintezza Wilhelmine Petermann. Sie starb am 18. Januar 1927. Zu ihrer Beerdigung am 22. Januar 1927 kommen die Mitglieder von sechs Familien zusammen, unter ihnen die Familien Bamberger, Mechau und Petermann.
Das heute älteste, noch erhaltene Sinti-Grab in Bremen legt eine Erinnerungsspur, die zu einem furchtbaren NS-Verbrechen führt. Die Familie Otto und Auguste Mechau, geb. Bamberger – Auguste ist die Schwester von Wilhelmine –wohnt ab 1939 in Oldenburg. NS-‚Wissenschaftler‘ entdecken, dass in der Familie gehäuft Heterochromie (Verschiedenfarbigkeit der Augen) vorkommt. Eine Biologin aus Bremen, Dr. Karin Magnussen, die zu diesem Zeitpunkt am renommierten Kaiser-Wilhelm-Institut für Anthropologie, menschliche Erblehre und Eugenik in Berlin-Dahlem arbeitet, interessiert sich für diese harmlose Augenanomalie. Als die Familie im März 1943 über den Bremer Schlachthof nach Auschwitz-Birkenau in das so genannte „Zigeunerfamilienlager“ deportiert wird, beauftragt sie den dortigen KZ-Lager-‚Arzt‘ Dr. phil. und Dr. med. Josef Mengele, an den Kindern der Familie Menschenversuche vorzunehmen. Auf Magnussens Versuchsanordnung hin tröpfelt er ihnen eine Flüssigkeit in die Augen. In der Folgezeit sterben und/oder ermordet Mengele die Kinder und schickt die Augen an das Institut nach Berlin-Dahlem, wo Magnussen ihre Untersuchungen an ihnen fortsetzt.
Fast alle Teilnehmer an der Beerdigung von Wilhelmine Petermann werden keines natürlichen Todes sterben.
Dieses auf den ersten Blick unscheinbare Grab ist die letzte Spur in Bremen, die an dieses NS-Verbrechen erinnert, und dieses Buch erzählt die Geschichte.“

Vor allem in letzten Kapitel spielt die juritische Aufarbeitung des NS-Verbrechens an den Sinti und Roma durch den Prozess gegen Ernst Augsut König vor dem Siegener Landgericht (1987 – 1991) eine Rolle.
Quelle: Verlagswerbung

Ausstellungshinweis „Jubiläum. 75 Jahre Verfassung NRW“

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Anlässlich des 75. Jubiläums der Landesverfassung zeigt die Stiftung Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen die Ausstellung „Jubiläum. 75 Jahre Verfassung Nordrhein-Westfalen“, die vom 3. Juni bis zum 11. Juli 2025 in der Wandelhalle des Landtags Nordrhein-Westfalen zu sehen ist.  

91 Artikel auf 22 Seiten, engzeilig mit einer Schreibmaschine auf dünnem, welligem Papier geschrieben – auf den ersten Blick wirkt das Dokument, das die Mitglieder der nordrhein-westfälischen Landesregierung am 28. Juni 1950 unterschreiben, unscheinbar.

Doch dieses schlichte Dokument – die Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen – bildet seit 75 Jahren ein wichtiges Fundament des politischen und gesellschaftlichen Zusammenlebens in Nordrhein-Westfalen. Wahlen, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung – diese Regeln der Demokratie sind in ihr festgeschrieben.

Die Ausstellung „Jubiläum. 75 Jahre Verfassung NRW“ der Stiftung Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen beleuchtet die Verabschiedung der Verfassung im Jahr 1950 sowie fünf markante Aktualisierungen, die gesellschaftliche Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen widerspiegeln. Weiterlesen →

Online: Urschrift des Grundgesetzes

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openJur publizierte ein bislang unveröffentlichtes Digitalisat der Urschrift des Grundgesetzes. Die Dateien stammen aus einer im Frühjahr 2023 positiv beschiedenen Informationsfreiheitsanfrage bei der Verwaltung des Deutschen Bundestages. Die Bemühungen eine qualitativ bessere Fassung zu erhalten, blieben bislang leider ohne Erfolg. Die PDF-Fassung finden Sie hier. Die Bildversion ist um Leerseiten bereinigt.

s. a. Frank Böker, Das Original-Grundgesetz von 1949 ist erstmals digital zugänglich, 7.5.2023 auf netzpolitik.org

Vor 98 Jahren: Achtfacher Mord in Haiger

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Quelle: Morning Bulletin (Rockhampton, Queensland), Samstag, 6. Dezember 1924, S. 9

In der Nacht vom 30. November auf den 1. Dezember 1924 ermordete Fritz Angerstein in seinem Wohnhaus im benachbarten Haiger acht Menschen. Unmittelbar nach der Tat wurden Schutzpolizisten aus Siegen nach Haiger abgestellt. Zwei Opfer wurde vom Siegener Kreisarzt Dr. Sueßmann untersucht, der auch im späteren Prozess aussagte: Weiterlesen →

Online (OA): Katharina Stengel: „Die Überlebenden vor Gericht

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Auschwitz-Häftlinge als Zeugen in NS-Prozessen (1950–1976)

„Die NS-Prozesse in der Bundesrepublik waren ein Forum, in dem bereits in der frühen Nachkriegszeit die Verbrechen des Nationalsozialismus verhandelt wurden. Dabei hatten die Holocaust-Überlebenden und ehemaligen KZ-Häftlinge als Zeugen eine besonders kontroverse Aufgabe, die von der Forschung jedoch bislang kaum beachtet wurde. Vielfach lag es allein an ihnen, mit ihren Berichten die Angeklagten zu überführen. Zugleich waren sie teils massivem Misstrauen der deutschen Justiz ausgesetzt, die die Überlebenden für zu parteiisch hielt, um objektive Einschätzungen abzugeben. Die Befragungen und die Konfrontation mit den Tätern stellten zudem eine hohe Belastung dar. Dennoch sagten Tausende Überlebende aus freien Stücken aus und nahmen die Strapazen auf sich, um die strafrechtliche Verfolgung der Verbrechen voranzubringen. Katharina Stengel untersucht am Beispiel von vier Auschwitz-Prozessen aus drei Jahrzehnten, welche Bedeutung die Opfer für die NS-Prozesse hatten, wie die Juristen mit ihnen und ihren unfassbaren Berichten umgingen, wie die Zeuginnen und Zeugen selbst vor Gericht agierten, welche Anliegen sie verfolgten und welche Schlüsse sie aus ihren Erfahrungen zogen. Dabei werden unterschiedliche theoretische Konzeptionen von Zeugenschaft mit den Selbstauskünften der Überlebenden in Bezug gesetzt und diskutiert.“
Mit Angaben zum König-Prozess vor dem Landgericht Siegen
548 Seiten, gebunden im Schutzumschlag, mit 23 Abb.
Göttingen: Vandenhoeck & Ruprecht, 2022, ISBN: 978-3-525-31740-2 Kostenfrei im Open AccessQuelle: Leibniz-Institut für jüdische Geschichte und Kultur – Simon Dubnow (DI), Publikationen

Video: Genealogisches Erschließungsprojekt „Berleburger Weinkaufbriefe“

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Weitere Informationen zu diesem Projekt gibt der Eintrag im Blog vom compgen (12.5.2022)
Link zum Projekt

Zum Begriff „Weinkauf“ s. die Wikipedia-Einträge Beweinkaufung und Weinkauf.

Regionale Literatur zum Thema:
Strickhausen, Heinz: Weinkauf, Wittgenstein, Jg. 55 (1967), Bd. 31, Heft 2, S. 73-78
Weber, Fritz / Dörr, Fritz Walter: Erbkauf- und Weinkaufbriefe im Roths-Haus auf der Laaspherhütte, Wittgenstein, Jg. 100 (2012), Bd. 76, Heft 1, S. 30-35
Wied, Werner: Von Sitte und Brauch in Wittgenstein, in: Krämer, Fritz (Hg.): Wittgenstein Band II, Balve 1965, S. 293-350
Wied, Werner: Weinkauf im alten Wittgenstein, Wittgenstein, Jg. 55 (1967), Bd. 31, Heft 2, S. 78-82

via Facebook-Gruppe „Ahnenforschung in Siegen-Wittgenstein“

Zwei Festschriften zum 200. Jubiläum des Oberlandesgerichts Hamm

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Quelle: www.grafik-werk.de

„Es soll die Verlegung des Ober-Landes-Gerichts von Cleve nach Hamm ohne Verzug, spätestens zum 1. Juli d. J. geschehen…“

Aufgrund dieser Kabinettsorder des preußischen Königs Friedrich Wilhelm III. vom 20. April 1820 wird das Klever Oberlandesgericht nach Hamm verlegt. Der Umzug kann pünktlich zum 1. Juli 1820 vollzogen werden. In bescheidenen, begrenzten Verhältnissen nimmt das Oberlandesgericht im Jahr 1820 in Hamm seine Tätigkeit auf. Im Zuge des industriellen Aufschwungs und des sozialen Fortschritts ist aus dem Oberlandesgericht Hamm das Größte der heute 24 Oberlandesgerichte der Bundesrepublik Deutschland geworden. Weiterlesen →

„Notararchiv“ der Gerichte im Oberlandesgerichtsbezirk Hamm in Siegen eingerichtet

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Seit 2016 liefern die 77 Gerichte des Hammer OLG-Bezirks Notariatsakten in Siegen an. Abgeliefert wurden bzw. werden noch Akten, die bis zum 31.12.2015 , bei den Gerichten aufbewahrt wurden. 67 Gerichte haben bereits ihre Notariatsurkunden eingelagert. Auf 2.000qm können 16.000 laufende Akten untergebracht werden. Die derzeit älteste Urkunde aus dem Jahr 1844 stammt aus dem Amtsgerichtsbezirk Rheine.

“ …. Bei der Suche nach einzelnen Dokumenten sei durchaus „Detektivarbeit“ erforderlich, verraten die beiden Archivarinnen, die als Seiteneinsteigerinnen, die schier endlose Menge an Rechtspapieren verwalten. Über 100 Anfragen pro Woche erreichen das Archiv. ….“

Entrauchungsanlage, Luftentfeuchter und eine Monitoring nach Papierfischchen sind technische Maßnahmen zu Schutz des Registraturgutes.

Quelle: Siegener Zeitung, 10.1.2020 (print)