Kurz vor Beginn der Sommerpause hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen den Entwurf eines Gesetzespakets zur Änderung der Landesbauordnung „und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen“ vorgelegt. Mit „weiteren Vorschriften“ ist insbesondere das Denkmalschutzgesetz NRW gemeint. Der Westfälische Heimatbund e. V. (WHB) kritisiert zusammen mit dem Denkmalschutz-Bündnis NRW dieses Vorgehen.
„So gravierende Eingriffe in den Denkmalschutz ohne öffentliche Debatte zu planen und mitten in der Ferienzeit auf die Agenda zu setzen, ist inakzeptabel“, erklärt WHB-Geschäftsführerin Dr. Silke Eilers. „Denkmäler sind ein zentraler Teil unserer kulturellen Identität. Gerade das Land sollte hier seine Vorbildfunktion wahrnehmen – stattdessen droht eine Schwächung von Fachlichkeit, kommunaler Selbstverwaltung und Gleichheitsgrundsatz, wenn sich die öffentliche Hand Sonderrechte einräumt.“ Weiterlesen