Schlagwort-Archiv: Recht

Novellierung des Denkmalschutzgesetzes und die Bedeutung der Änderungen für die Stadt Siegen

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und deren denkmalpflegerischen Aufgaben – Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die heutige gemeinsame Sitzung des Bau- und Kulturauschusses der Stadt Siegen

“ …. [I]n einer Zeit, in der Veränderungen so rasant vollzogen werden, braucht es einen kulturellen Anker. Wir haben das Bedürfnis, uns mit dem zu identifizieren wo wir geboren und aufgewachsen sind. Die markanten und über viele Jahre bewahrten Denkmäler geben vielen Menschen dieses Heimatgefühl. Deshalb sind der Schutz und die Pflege von Denkmälern essenziell und nach wie vor wichtig. Es geht um den möglichen Verlust der unverwechselbaren Gesichter unserer Stadt und der angrenzenden Dörfer, wenn sich das Verständnis von einem Denkmal was schützen gilt hin zu einem Objekt dessen Wert vor allem an seiner Nützlichkeit bemessen wird verändert.
Die angekündigte Gesetzesnovelle zum Denkmalschutz in NRW hat das Ziel, Verfahren zu vereinfachen, z.B. durch Umlegung der Zuständigkeit in die Kommunen. Wir sehen die Gefahr, dass schutzwürdige Objekte eben aufgrund dieser Vereinfachung nicht hinreichend geschützt werden können, gerade wenn besondere Investoreninteressen vorliegen. Weiterlesen →

Linktipp: Denkmalschutz-Bündnis NRW

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Das „Denkmalschutz-Bündnis NRW“ lehnt die geplante Neufassung des Denkmalschutzgesetzes NRW 2021 ab. Die nordrhein-westfälische Landes­regierung hatte den 2020 vorgelegten Entwurf zur Neufassung des Denkmal­schutz­gesetzes nach dem Eingang einer Vielzahl kritischer Stellungnahmen vollständig neu gefasst und im März 2021 eine neue Vorlage veröffentlicht. Im Rahmen der Verbände­anhörung zu dieser Neufassung des Denkmal­schutz­gesetzes NRW wurden u.a. folgende Stellungnahmen veröffentlicht. Für Fragen zu den Inhalten der Stellung­nahmen kontaktieren Sie die teilnehmenden Organisationen und Gruppen.

„Beseitigung statt Schutz – WHB fürchtet um die Denkmallandschaft in NRW“

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Interview mit Dr. Silke Eilers, Geschäftsführerin des Westfälischen Heimatbundes e. V. (WHB)

Die Landesregierung plant eine Neufassung des Denkmalschutzgesetzes NRW. Der nach einer Verbändeanhörung bereits überarbeitete Entwurf wurde Anfang März der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Geschäftsführerin des Westfälischen Heimatbundes, einer der mitgliederstärksten Heimatverbände in Deutschland, sieht weiterhin Gefahren für das baukulturelle Erbe im Land.

Gibt es aus Sicht des WHB die Notwendigkeit, das Denkmalschutzgesetz NRW zu ändern?
Eilers: Wir sind der Ansicht, dass sich das Denkmalschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen in seiner bestehenden Fassung grundsätzlich bewährt hat. Dies betrifft auch das arbeitsteilige Zusammenspiel der beteiligten Ebenen. Einzelne Modifizierungsbedarfe könnten ohne größere Änderungen des Gesetzes vorgenommen werden.

Das Denkmalschutzgesetz NRW ist seit seinem Inkrafttreten bereits mehrfach evaluiert worden. Auch die verschiedenen Bestandsaufnahmen sahen es überwiegend als geeignetes Instrument zur Bewahrung des baukulturellen Erbes des Landes an und empfahlen allenfalls geringfügige Änderungen von Einzelaspekten.

Was sind die Hauptkritikpunkte des WHB? Weiterlesen →

„Den guten Stand der Denkmalpflege in NRW nicht verspielen“

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Interview mit Dr. Holger Mertens, Chefdenkmalpfleger des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL). NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach hat Anfang März ihre Pläne für ein neues Denkmalschutzgesetz vorgestellt. Der Landeskonservator für Westfalen-Lippe sieht Teile des Gesetzentwurfes kritisch.

Dr. Holger Mertens, Chefdenkmalpfleger des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL)
Foto: LWL

Wie finden Sie den Vorschlag für das neue NRW-Denkmalschutzgesetz?
Mertens: Einige Probleme, die es gibt, werden nicht gelöst, und ein Problem, das es nicht gibt, wird mit dem Vorschlag scheinbar gelöst – das ist mein Fazit.
Dass zum Beispiel die Denkmalpflegeämter bei den beiden Landschaftsverbänden übermächtig seien, ist ein Gerücht, das durch Wiederholung nicht besser wird. Um das einzuordnen: Nur gerade mal eineinhalb Prozent aller Gebäude in NRW sind Denkmäler. Dass die LWL-Denkmalpflege ein Gebäude anders bewertet als die Denkmalämter in den Städten und Kreisen und es zur Entscheidung im Ministerium kommen muss, diese Fälle liegen im Promille-Bereich. Die Zusammenarbeit mit den Kommunen ist gut: In einer umfassenden Untersuchung durch das Ministerium stellten die Befragten der Denkmalpflege bei den Landschaftsverbänden ein gutes Zeugnis aus. Und übrigens sehen wir ebenso im bundesdeutschen Vergleich gut aus.
Ist denn nicht die Denkmalpflegerin die natürliche Feindin des Bürgermeisters, der ein marodes Gebäude im Stadtzentrum abreißen will, woran ihn der Denkmalschutz hindert?
Mertens: Nein, denn unsere Rolle ist die von Fachleuten und von Beratenden: Was kann man tun, um Pläne für Neues zu verwirklichen und gleichzeitig Denkmalwürdiges zu schützen? Wir können beraten, wie man das macht und wo es Zuschüsse und wofür es Steuererleichterungen gibt. Wir arbeiten in der ganz überwiegenden Zahl der Fälle so lange an Lösungen, bis alle nicken können.
Verstehen Sie, was das Ministerium mit dem neuen Gesetz will? Weiterlesen →

NRW: Denkmalschutzgesetz auf dem Weg

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Das Landeskabinett hat den Entwurf zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes NRW beschlossen. „Denkmalschutz und Denkmalpflege sind das kulturelle Erbe, es ist das Gedächtnis unseres Landes“, sagt Ministerin Ina Scharrenbach auf der Facebookseite des Ministeriums am 3.3.2021

Zum Gesetzentwurf: https://www.mhkbg.nrw/…/2021-03/2021_03_03_hp-dschg.pdf

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