Der Kreistag beschäftigt sich heute mit zwei Tagesordnungspunkten mit erinnerungskulturellen Hintergrund:
1) Kfz-Kennzeichen mit eindeutigem Bezug auf das „Dritte Reich“ – Anfrage der Fraktion Die Linke:
“ … Unsere Fraktion stellt diese Anfrage an das Straßenverkehrsamt Siegen-Wittgenstein zum Umgang mit rechtextrem konnotierten Kennzeichen. In letzter Zeit werden vermehrt Pkws mit eindeutig rechtsextrem konnotierten Kennzeichen im Kreis Siegen-Wittgenstein gesichtet. Bei diesen Kennzeichen handelt es sich um konkrete Buchstaben- und Zahlenkombinationen, die einen klaren Bezug zum „Dritten Reich“ aufweisen. Im Kreisgebiet gesichtete Kennzeichenkombinationen sind u.a. „HH 33“, „AH 18“ „SI EG 1945“ oder „SI EG 88“.
Laut Erlass des Landes NRW zur Zuteilung von amtlichen Kennzeichen sind so zum Beispiel u.a. die Buchstabenkombinationen HJ, NS, KZ, SA und SS nicht erlaubt. So heißt es im Paragraph 86a StGB: Weiterlesen →